Menschenrechte und humanitäre Hilfe

  1. Wochenlang mussten 49 Geflüchtete und ihre Seenotretter im Mittelmeer ausharren, um nun endlich im Hafen von Malta anlegen zu dürfen. Malta und auch andere Mittelmeeranrainerstaaten hatten den beiden Schiffen „Sea Watch 3“ und „Professor Albrecht Penck“ zuvor eine Anlegeerlaubnis verweigert. Heute verkündete Malta, dass sich die europäischen Staaten auf eine Lösung für die 49 Geflüchteten einigen konnten, erklärt Frank Schwabe.
  2. Seit elf Jahren ist die CICIG (Internationale Kommission gegen die Straffreiheit in Guatemala) in Guatemala eine UN-Institution, die Kriegsverbrechen aufarbeitet und Korruption aufdeckt. Nun hat die guatemaltekische Regierung kurzfristig einseitig das Mandat für die Institution beendet und den Mitarbeitern die diplomatische Akkreditierung entzogen, erklärt Frank Schwabe.
  3. Heute vor 70 Jahren wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet. Erstmals definierte die Weltgemeinschaft in 30 Artikeln individuelle als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Die AEMR ist als Grundlage internationaler Menschenrechtsstandards heute so aktuell wie 1948, sagt Frank Schwabe.
  4. Das Deutsche Institut für Menschenrechte legt den Bericht über die Menschenrechtslage in Deutschland vor. Der Menschenrechtsbericht 2018 wirft ein Schlaglicht auf ausgewählte Felder des Menschenrechtsschutzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte gibt wichtige Impulse, die politisch aufgenommen und auf die klare Antworten gegeben werden müssen, erklärt Frank Schwabe.
  5. Weltweit sind viel zu viele Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger unrechtmäßig von den jeweiligen Machthabern inhaftiert. Gute Nachrichten gibt es jetzt aus Teheran: Der Menschenrechtsanwalt Abdolfattah Soltani wurde freigelassen, sagt Gabriela Heinrich.
  6. Es ist richtig, dass die Bundesregierung in Abstimmung mit anderen EU-Staaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme der pakistanischen Christin Asia Bibi erklärt hat, erklärt Frank Schwabe.
  7. Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften hat heute den Weltkatastrophenbericht 2018 vorgestellt und festgestellt, dass Millionen Menschen in Not keine Hilfe erhalten, erklärt Frank Schwabe.
  8. Nachdem sie im letzten Jahr zu zehn Jahren Haft wegen Propaganda gegen den Staat verurteilt wurde, ist die vietnamesische Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh nun freigelassen worden. Die Erleichterung darüber ist groß, dennoch sind die Begleitumstände nicht nur erfreulich, sagt Frank Schwabe.
  9. Mädchen werden weltweit in erschreckendem Ausmaß daran gehindert, zu lernen, für sich selbst zu entscheiden, Chancen wahrzunehmen und sich zu entfalten. Mit dem Internationalen Mädchentag am 11. Oktober wollen die Vereinten Nationen mehr Aufmerksamkeit für die mangelnde Durchsetzung der Menschenrechte von Mädchen schaffen, erklärt Gabriela Heinrich.
  10. Anlässlich des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Republik Belarus zur sofortigen Abschaffung der Todesstrafe auf, sagt Frank Schwabe.
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