Kultur und Medien

  1. Heute vor 60 Jahren, am 13. August 1961, begann das SED-Regime mit dem Bau der Berliner Mauer. Damit schloss sich für die Menschen in Ostdeutschland die letzte Fluchtmöglichkeit in die Freiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt all jenen Opfern, die durch das mörderische Grenzregime getötet und verletzt wurden. Und sie unterstützt den Aufbau eines „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und europäische Transformation“, damit aus dem Lernen über die Vergangenheit eine Lehre für die Zukunft wird, erklärt Katrin Budde.
  2. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, der Beschwerde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stattzugeben. Die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags stellt eine hochwertige Berichterstattung sicher. Zugleich unterstützen wir den notwendigen Reformprozess des Rundfunks, sagen Dirk Wiese und Martin Rabanus.
  3. Die SPD-Fraktion im Bundestag will Verbesserungen erreichen für Menschen, die auf und hinter der Bühne mit kurzen Arbeitsverträgen beschäftigt sind. Insbesondere Schauspielerinnen und Synchronschauspieler, Opernsängerinnen, Filmtechnikerinnen und Kostümbildner haben häufig unständige Arbeitsverträge unter einer Woche. Dennoch werden sie in der Arbeitslosenversicherung ungleich behandelt. Den Vorschlag, alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kurzen Projektarbeitsverträgen gleich zu behandeln, lehnt die Union jedoch leider ab, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt.
  4. Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt, erklärt Martin Rabanus.
  5. Am 22. Juni begehen wir den 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Nach vier Jahren Krieg beklagte die Sowjetunion am Ende 27 Millionen von Deutschen getötete Frauen, Männer und auch Kinder. Deutschland hat unermessliches Leid über die zwischen Ostsee und dem Schwarzen Meer lebenden Menschen gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert heute in einer Erklärung an das mörderischste Kapitel der deutschen Geschichte, erklären Marianne Schieder und Nils Schmid.
  6. Die von deutschen Kolonialtruppen verübten Gräueltaten gegen die Volksgruppen der Herero und Nama in Namibia werden als Völkermord anerkannt. Dies ist ein wichtiger Schritt zu einer wahrhaften Versöhnung und zukunftsgerichteten Partnerschaft beider Länder, erklärt Helge Lindh.
  7. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den von Olaf Scholz vorgeschlagenen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen als wichtig und notwendig. Mit den Mitteln in Höhe von 2,5 Milliarden Euro fahren wir das kulturelle Leben unserem Lande ab dem 1. Juli wieder hoch. Wir sichern damit die Einkommen der Menschen, die in Kulturberufen arbeiten, und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für den ein lebendiger und vielfältiger Kulturbetrieb so wichtig ist, erklären Martin Rabanus und Bernd Westphal.
  8. Mit der heutigen 2./3. Lesung der Novelle des Filmförderungsgesetzes werden für die nächsten zwei Jahre die wichtigsten pandemiebedingten Regelungen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich besonders für faire Arbeitsbedingungen, mehr Geschlechtergerechtigkeit und Klimaschutz stark gemacht, erklärt Martin Rabanus.
  9. Die Koalitionsfraktionen haben sich heute über die Reform des Urheberrechts geeinigt. Die SPD hat noch einmal deutliche Verbesserungen für Künstlerinnen und Künstler durchgesetzt. Auch für Nutzende, Plattformen und Rechteinhaber enthält das Gesetz Verbesserungen. Der faire Ausgleich aller Interessen ist gelungen, sagen Florian Post, Martin Rabanus, Jens Zimmermann und Johannes Fechner.
  10. Außenminister Heiko Maas hatte es zur Chefsache gemacht. Nun ist klar: Deutschland wird einen Großteil der geraubten Benin-Bronzen an Nigeria zurückgeben. Ein verbindlicher Fahrplan, in dem festgelegt wird, wie die Rückgaben rechtlich und logistisch gestaltet werden, wird bis Ende Juni erarbeitet, erklärt Helge Lindh.
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok