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Kultur und Medien

  1. Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder, sagt Helge Lindh.
  2. Die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft ist einer der größten Wirtschaftsfaktoren in Deutschland. Kaum ein Wirtschaftszweig ist durch die Corona-Pandemie jedoch so hart getroffen und so lange eingeschränkt gewesen. Rund 1,5 Millionen Menschen bleiben in ihrer wirtschaftlichen Existenz stark gefährdet. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Sorgen der Betroffenen und der Branche ernst, erklärt Daniel Schneider.
  3. Die Bundesregierung plant, ein Dokumentationszentrums ‚Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft‘ zu errichten. Heute wird dazu der von der Bundesregierung vorgelegte Umsetzungsvorschlag in der ersten Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde das Dokumentationszentrum auf maßgebliches Betreiben der SPD-Fraktion beschlossen. Mit dem Vorhaben wird eine Lücke in der deutschen Erinnerungskultur geschlossen, erklärt Marianne Schieder.
  4. Am 19. Juni kommen erstmals die Medienministerinnen und -minister unter der deutschen G7-Präsidentschaft zusammen. Für Deutschland nimmt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, teil. Aus diesem Anlass betonen die medienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion die Bedeutung freier Medien. Sie unterstützen die Schaffung einer europäischen Medienplattform sowie das Amt einer oder eines UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Medienschaffenden, sagen Helge Lindh, Erhard Grundl und Thomas Hacker.
  5. Heute wird im Deutschen Bundestag der Antrag der Ampelfraktionen „Ein Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit schaffen“ debattiert. Das geplante Zukunftszentrums soll ein Begegnungs- sowie Kulturzentrum sowie ein Ort für die Wissenschaft sein. Dort sollen international anerkannt Antworten zum Umgang mit gesellschaftlicher Transformation entwickelt werden, sagt Katrin Budde.
  6. Gestern Abend wurde der Entwurf der Aufgabenplanung der Deutschen Welle im Plenum beraten. Die SPD-Fraktion im Bundestag würdigt den unabhängigen Journalismus, für den die deutsche Welle steht – auch unter erschwerten Bedingungen wie derzeit in Russland , sagt Helge Lindh.
  7. Der Deutsche Bundestag hat heute in einer vereinbarten Debatte an die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erinnert. Die SPD-Fraktion hat aus den Empfehlungen viele parlamentarische Initiativen entwickelt und setzt die Aufarbeitung fort, sagen Katrin Budde und Simona Koß.
  8. Heute hat der Bundestag den Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021 beraten. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den Bericht als fundierte Grundlage für die anstehende Diskussion zu Chancen und Risiken kooperativer Medienplattformen, erklären Helge Lindh und Daniel Schneider.
  9. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Kunst- und Medienschaffenden in Ukraine, Belarus und Russland, erklärt Helge Lindh.
  10. Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Internationalen Frauentag am 8. März weist die SPD-Fraktion auf das bestehende Ungleichgewicht zwischen Frauen und Männern im Kulturbereich hin und schlägt konkrete Maßnahmen vor, erklärt Simona Koß.
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