Kultur und Medien

  1. Am 20. Juli gedenken wir an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus. An diesem Tag scheiterte vor 75 Jahren das Attentat um Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler. Doch der Widerstand gegen den Nationalsozialismus war keinesfalls auf einige Offiziere und Generäle beschränkt. Er war vielfältig und auch weiblich, erklärt Marianne Schieder.
  2. Das „Soforthilfeprogramm für Kinos in ländlichen Räumen“ startet mit fünf Millionen Euro vom Bundeshaushalt. Seit dem 1. Juli 2019 läuft das Antragsverfahren über die Filmförderanstalt, erklärt Martin Rabanus.
  3. Die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands ist eine Aufgabe, der sich unsere Gesellschaft noch intensiver stellen muss. Neben der moralischen Verantwortung besteht eine politische Pflicht zur Aufarbeitung, die maßgeblich durch die SPD in den Koalitionsvertrag eingebracht wurde und dort erstmals in dieser Klarheit als Teil des demokratischen Grundkonsenses in Deutschland benannt wird. Dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion gestern ein Positionspapier mit konkreten Schritten und Maßnahmen beschlossen, sagt Helge Lindh.
  4. Musik machen – Haltung zeigen, unter diesem Motto findet heute der Tag der Musik des Deutschen Musikrates statt. Damit wird die verbindende Kraft der Musik betont und das Bewusstsein für den Wert der Kreativität gestärkt. Es ist ein wichtiges Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion, dass allen Bürgerinnen und Bürgern der Zugang zu Musik ermöglicht wird, sagt Helge Lindh.
  5. Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern in ihrer Fraktionssitzung das „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ beschlossen. Darin bekennen wir uns uneingeschränkt zur Presse- und Medienfreiheit. Kern des Konzepts sind erweiterte Auskunfts- und Schutzrechte für Journalistinnen und Journalisten, damit sie ihre so wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie erfolgreich leisten können, erklären Eva Högl und Martin Rabanus.
  6. Zum heutigen Welttag der kulturellen Vielfalt betont die SPD-Bundestagsfraktion die Freiheit von Kunst und Kultur. Vielfalt kann sich nur entfalten, wenn Kunst- und Kulturschaffende in ihrem Wirken durch staatlich garantierte Grund- und Freiheitsrechte geschützt sind, sagt Helge Lindh.
  7. Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück, erkären Marianne Schieder und Dagmar Ziegler.
  8. Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai macht die SPD-Bundestagsfraktion auf die große Bedeutung von journalistischer Freiheit und Vielfalt der Medienangebote für die Demokratie aufmerksam, sagen Martin Rabanus und Gabriela Heinrich.
  9. In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung, erklärt Martin Rabanus.
  10. Anlässlich des 45. Kongresses Deutscher Lokalzeitungen macht sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür stark, die Regionalpresse zu unterstützen, um die journalistische Vielfalt zu bewahren, sagt Martin Rabanus.
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