Kultur und Medien

  1. Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verbrechen muss mit dem Einsatz für die Menschenrechte und dem Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung der Sinti und Roma einhergehen, erklären Martin Rabanus und Helge Lindh.
  2. Heute hat der Deutsche Bundestag beschlossen, dass ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland errichtet werden soll. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist dieses Mahnmal überfällig, um den Opfern von Gewalt und Willkür in angemessener Form ehrend zu gedenken, sagt Katrin Budde.
  3. Im Deutschen Bundestag wurde heute ein Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU/CSU in 2./3. Lesung beschlossen, der die Restitution von NS-Raubkunst weiterentwickeln und die „Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“ reformieren will. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, die Perspektive der Opfer des Holocausts und ihrer Erben in den Mittelpunkt des Antrages zu stellen, erklärt Helge Lindh.
  4. Morgen ist der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten. Denn unabhängiger und kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Ordnung. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt deshalb ihr Ziel, durch eine/n Sonderbeauftragte/n der Vereinten Nationen die Pressefreiheit weltweit besser zu schützen, sagt Martin Rabanus.
  5. Der Rechtsausschuss hat heute weitreichende Verbesserungen für die Opfer des SED-Regimes beschlossen. Damit wird 30 Jahre nach der friedlichen Revolution weitere Wiedergutmachung geleistet und Unrecht abgemildert, sagen Karl-Heinz Brunner und Katrin Budde.
  6. Bereits zum 25. Mal wird am 24. Oktober der Tag der Bibliotheken begangen. Seit 1995 wird damit jährlich auf die bedeutende Rolle der rund 10.000 Bibliotheken in Deutschland als kulturelle Zentren und Begegnungsorte, an denen Information und Wissensvermittlung im Fokus stehen, hingewiesen, erklärt Martin Rabanus.
  7. Das von der Großen Koalition vereinbarte Konzept zur Förderung der „Orte deutscher Demokratiegeschichte“ ist auf den Weg gebracht. Das Programm soll unsere reiche Demokratiegeschichte würdigen, sagen Katrin Budde und Marianne Schieder.
  8. Zum 71. Mal präsentiert sich seit Mittwoch die deutsche und internationale Buch- und Medienbranche auf der Frankfurter Buchmesse. Die rund 7.450 Ausstellerinnen und Aussteller aus 104 Ländern sind Ausdruck unserer lebendigen Literaturlandschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Vielfalt stärken, erklärt Martin Rabanus.
  9. Das von der Großen Koalition geschaffene Bundesprogramm „Jugend erinnert“ ist gut gestartet. Zahlreiche Gedenkstätten, die an den NS-Terror und dessen Opfer erinnern, werden gefördert. Staatsministerin Monika Grütters muss jetzt zügig die zweite Förderrichtlinie zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vorlegen, erklären Marianne Schieder und Katrin Budde.
  10. Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu einer Klage des Tagesspiegels muss der Bundesnachrichtendienst nun Auskunft über vertrauliche Hintergrundgespräche mit Journalistinnen und Journalisten geben. Die Entscheidung erleichtert Medienschaffenden ihre Arbeit und stärkt die Pressefreiheit, sagt Martin Rabanus.
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