Kultur und Medien

  1. Auf dem Kongress der Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat Kanzlerkandidat Martin Schulz die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit für die Demokratie betont, ein Tag zuvor hatte BDZV-Präsident Matthias Döpfner den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als „gebührenfinanzierte digitale Staats-Presse“ kritisiert. Er schüttet Öl ins Feuer, ohne eine Lösung anzubieten, erklärt Martin Dörmann.
  2. Die offensichtlich haltlosen internationalen Ersuche auf vorläufige Festnahme gegen den deutschen Schriftsteller Doğan Akhanli sowie den schwedischen Journalisten Hamza Yalcin verstärken den Eindruck, dass Erdoğan zunehmend versucht, das repressive türkische Regime nun auch ins Ausland zu exportieren. Dem müssen wir klar entgegentreten, sagt Martin Dörmann.
  3. Gestern diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion beim „Medienpolitischen Dialog“ über die Herausforderungen und Handlungsbedarf der Medienpolitik. Debattiert wurde mit über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus der Branche über das Gutachten des Hamburger Hans-Bredow-Instituts, das den neuen Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung vorbereitet. Herausforderungen und der Handlungsbedarf für die Medienpolitik in Deutschland sind nun dank der fundierten Datengrundlage klarer erkennbar, sagt Martin Dörmann.
  4. Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt, erklären Martin Dörmann und Hiltrud Lotze.
  5. Morgen wird die Aufgabenplanung unseres Auslandssenders Deutschen Welle im Plenum beraten. Die Koalition hat dazu einen Entschließungsantrag eingebracht, der die finanzielle und programmliche Stärkung fordert, sagt Martin Dörmann.
  6. Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. Am Freitag folgt die Abstimmung des Antrags im Plenum des Deutschen Bundestages. Es ist wohl das erste Parlament weltweit, das diese Forderung erhebt, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
  7. Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu reduzieren (2017 sank die Künstlersozialabgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent), erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.
  8. Gemeinsam mit der Union wollte die SPD noch in dieser Legislaturperiode die Gedenkstättenkonzeption des Bundes weiterentwickeln. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nun droht das Vorhaben auf den letzten Metern am Widerstand der Union zu scheitern, erklären Eva Högl und Hiltrud Lotze.
  9. Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion ihre Zustimmung zum Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin bekräftigt. Am Donnerstag wird dazu ein Antrag im Plenum verabschiedet, erklärt Hiltrud Lotze.
  10. Beim Belge Verlag in Istanbul wurde am 7. Mai durch die türkische Polizei eine Razzia durchgeführt − mehr als 2.000 Bücher wurden dabei konfisziert und mehrere Verlagsmitarbeiter vorübergehend verhaftet. Prozesse stehen noch aus. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt das Vorgehen gegen den Verlag, der morgen 40 Jahre alt wird, erklären Siegmund Ehrmann und Dorothee Schlegel.