Haushalt

  1. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, sagen Dennis Rohde und Eckhardt Rehberg.
  2. Mit rund 165 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir für Stabilität in der Krise. Wir sichern in diesen schwierigen Zeiten gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, dass sich die Menschen auf unseren Sozialstaat sowie eine gute und nachhaltige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlassen können, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.
  3. Mit dem Bundeshaushalt 2021 stellt die Koalition zusätzlich 11 Milliarden zur Verfügung, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger in dieser schweren Zeit zu schützen, erklären Sonja Steffen und Sabine Dittmar.
  4. Mit dem Bundeshaushalt 2021 werden Rekordinvestitionen von 61,9 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes gesteckt. In eine moderne Infrastruktur, den Umwelt- und Klimaschutz, die Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt, erklärt Dennis Rohde.
  5. Mit dem Bundeshaushalt 2021 stellt die Koalition erheblich mehr Geld für zukunftsfähige Arbeitsplätze, verbesserte Wirtschaftshilfen und die Förderung strukturschwacher Regionen zur Verfügung, erklären Thomas Jurk und Bernd Westphal.
  6. Digitaler und demografischer Wandel, Klimawandel und Urbanisierung - und aktuell die COVID-19-Pandemie stellen unsere Städte vor große Herausforderungen. Auf Initiative der SPD hat die Koalition ein neues Programm im Bereich der Städtebauförderung beschlossen, um die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen, erklären Sören Bartol und Martin Gerster.
  7. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere rund 180 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt, sagen Dennis Rohde und Martin Rabanus.
  8. Heute diskutiert der Bundestag den Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Affäre um rechtswidrig vergebene Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, den Einsatz von Beratern in allen Ministerien zu hinterfragen, sagen Dennis Rhode und Siemtje Möller.
  9. In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2021 hat die Koalition auf Druck der SPD das erfolgreiche KfW-Programm ‚Investitionszuschuss Barrierereduzierung‘ um 55 Millionen Euro aufgestockt, erklären Sören Bartol und Martin Gerster.
  10. Nur ein starker Staat kann Menschen schützen und Krisen meistern. Mit dem Haushalt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir mit rund 164 Milliarden Euro für Stabilität in der Krise. Die Menschen können sich auf unseren Sozialstaat und eine gute sowie nachhaltige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlassen, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.
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