Haushalt

  1. Mit dem vorgelegten Haushalt stärken wir nicht nur unser Sozialstaatsprinzip, sondern auch die Teilhabe am Arbeits- und Gesellschaftsleben, eine gute und stabile Rente sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Zeiten des digitalen Wandel, erklären Michael Groß und Kerstin Tack.
  2. Der Bundeshaushalt 2018 ist solide finanziert, sozial gerecht und zukunftsorientiert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat mit seinem ersten Haushaltsentwurf bewiesen, dass die Haushalts- und Finanzpolitik in den nächsten Jahren in guten Händen liegt, erklärt Johannes Kahrs.
  3. Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Sicherheit, Vorsorge und Integration – mit dem Haushalt 2018 für das Innenministerium geben wir konstruktive Antworten auf die aktuellen Herausforderungen in unserem Land, erklärt Martin Gerster.
  4. Der deutliche Anstieg der drei Etats (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) spiegelt unsere gewachsene Verantwortung in einer deutlich unübersichtlicher gewordenen Welt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufwüchse verdeutlichen den Willen der Koalition, die gewachsenen Herausforderungen anzunehmen und zu bewältigen, erklärt Sonja Steffen.
  5. Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.
  6. Die Steuerschätzung unterstreicht, dass die zentralen politischen Vorhaben der Großen Koalition seriös finanziert sind. Neue Leistungen für Kinder und Familien, steigende Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau sowie mehr Geld für Bildung, Forschung, Entwicklungshilfe und Verteidigung sind möglich, ohne neue Schulden zu machen. Spielräume für große zusätzliche Maßnahmen oder Steuersenkungen eröffnet die Steuerschätzung dagegen nicht, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.
  7. Der erste Haushaltsentwurf und die mittelfristige Finanzplanung des neuen Finanzministers Olaf Scholz zeigen: Die große Koalition hält, was sie verspricht. Der Bund investiert kräftig in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus, erklärt Johannes Kahrs.
  8. Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschusses nachgewählt.
  9. Dass das Bundesverkehrsministerium seit fast zwei Jahren zu viel Geld an private Autobahnbetreiber überweist, zeigt, dass CSU-Minister Alexander Dobrindt bei der Lkw-Maut Millionen Euro an Steuereinnahmen verschenkt, erklärt Johannes Kahrs.
  10. Vor wenigen Monaten hat die SPD-Bundestagsfraktion den weitgehenden Privatisierungsplänen der CDU/CSU für die Autobahnen einen Riegel vorgeschoben. Die Klage der privaten Betreibergruppe A1 Mobil zeigt, wie richtig der Einsatz der SPD war, erklärt Johannes Kahrs