Familie, Senioren, Frauen und Jugend

  1. Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr Geld im Portemonnaie haben, sagt Sönke Rix.
  2. Immer noch gilt sexuelle Gewalt – vorrangig gegen Frauen – als Kriegsführungsinstrument in Konflikten. Auch heutzutage sind Frauen weltweit Opfer von sexueller Gewalt – das muss endlich ein Ende haben. Zum Welttag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpft und Opferrechte gestärkt werden, erklären Josephine Ortleb und Gülistan Yüksel.
  3. Das Bundeskabinett hat sich heute mit Frauen in Führungspositionen befasst. Noch immer ist der Anteil von Frauen in Führungspositionen deutlich niedriger als der von Männern. Nur in Unternehmen, für die eine feste Quote gilt, sind echte Fortschritte in Richtung Geschlechtergerechtigkeit erkennbar. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher dafür ein, dass die Quote auf weitere Unternehmen ausgeweitet wird, sagen Sönke Rix und Josephine Ortleb.
  4. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung im Koalitionsausschuss auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket. Wir haben uns dabei vor allem für die Unterstützung von Familien eingesetzt. Der Zweiklang aus finanzieller Unterstützung einerseits und weiterem Ausbau der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur andererseits entspricht dabei der Grundidee unserer sozialdemokratischen Kindergrundsicherung, sagt Sönke Rix.
  5. Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam, sagen Susann Rüthrich und Stefan Schwartze.
  6. Heute beschließt der Deutsche Bundestag ein modernes Adoptionshilfegesetz. Ein offenerer Umgang und mehr Begleitung bei und nach der Adoption zum Wohle der Kinder ist nun gewährleistet, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.
  7. Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Anspruch auf die Entschädigungsleistung für Eltern zu verlängern, die ihre Kinder aufgrund von Kita- oder Schulschließung betreuen müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Höchstdauer für jeden Elternteil von sechs auf zehn Wochen, für Alleinerziehende auf zwanzig Wochen verlängert werden soll, sagt Sönke Rix.
  8. Die Sendung „Männerwelten“ setzt ein Ausrufezeichen hinter die alltägliche und dadurch umso erschütternde Situation vieler Frauen in unserem Land. Sexueller Missbrauch, Beleidigungen und Gewalt sind kein Randproblem, sondern tief in unserer Gesellschaft verankert. Dem stellen wir uns mit aller Kraft entgegen, sagen Sönke Rix und Gülistan Yüksel.
  9. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung der Koalitionsfraktionen zugunsten von pflegenden Angehörigen. Sie bekommen in Zukunft doppelt so lange Pflegeunterstützungsgeld und können leichter Pflegezeit und Familienpflegezeit in Anspruch nehmen, erklärt Sönke Rix.
  10. Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai 2020 beschlossen, das Elterngeld krisenfest zu machen. Mit den Änderungen wird sichergestellt, dass Eltern durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus keine Nachteile entstehen, erklären Sören Rix und Stefan Schwartze.
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