Familie, Senioren, Frauen und Jugend

  1. Der Haushalt des Familienministeriums liegt auch 2019 wieder über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Alt und Jung, Männer und Frauen und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Über 220 Millionen Euro mehr als für das Jahr 2018 stellt der Bundestag zur Verfügung, sagen Svenja Stadler und Sönke Rix.
  2. Anfang des Jahres 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Stärkung von Kinderrechten in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Jetzt, am 20. November 2018, dem Internationalen Kinderrechtetag, sind wir bereits mitten in der Umsetzung, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.
  3. Der Deutsche Bundestag hat heute das Gute-Kita-Gesetz beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion wird damit für mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas sorgen. Mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro unterstützen wir Kitakinder und ihre Eltern genau da, wo der Schuh am meisten drückt, erklärt Sönke Rix.
  4. Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.
  5. Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort, erklärt Sönke Rix.
  6. Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang, erklärt Sönke Rix.
  7. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfamilienministerin Giffey nach einem Gesetz zur Förderung von Demokratie. Schon jungen Menschen soll vermittelt werden, wie ein gutes Zusammenleben überall in Deutschland gelingen kann. Die fremdenfeindlichen Demonstrationen rechter Gruppen und Einzelner in Chemnitz haben gezeigt, dass es höchste Zeit ist, auch mit bundesgesetzlichen Regelungen für mehr Respekt und gegenseitige Rücksichtnahme zu sorgen, sagt Sönke Rix.
  8. Pflichtdienste würden die Freiheit von jungen Menschen unverhältnismäßig einschränken. Sie sind nicht zeitgemäß und kontraproduktiv. Stattdessen sollen die Jugendfreiwilligendienste deutlich ausgebaut werden, erklärt Sönke Rix.
  9. Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Etat um über 700 Millionen Euro, sagen Svenja Stadler und Sönke Rix.
  10. Mit der heutigen Konstituierung des Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement stellen wir auch in der 19. Legislaturperiode die Fortführung der parlamentarischen Begleitung der Themen Engagement und Ehrenamt sicher, sagt Svenja Stadler.
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