Ernährung und Landwirtschaft

  1. Die Herausforderungen des ländlichen Raums sind vielfältig. Der demografischer Wandel, die Sicherung der Daseinsvorsorge und eine flächendeckende Breitbandversorgung benötigen neue und kreative Impulse. Die bisherigen Förderinstrumente sind nicht mehr zeitgemäß, erklären Rainer Spierung und Dirk Wiese.
  2. Auf ihrer heutigen Pressekonferenz zum Thema „Fettleibigkeit, Diabetes, Zahnkrankheiten“ haben Ärzte und Krankenkassen einen umfangreichen Forderungskatalog an die Politik veröffentlicht. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Forderungen von mehr als 2.000 Ärzten und Ärztinnen sowie der AOK und Techniker Krankenkasse, erklärt Ursula Schulte.
  3. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz, erklärt Ursula Schulte.
  4. Die neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, nutzte die heutige Sitzung des Bundestagsausschusses um den Abgeordneten sich und ihre Politikschwerpunkte der kommenden Jahre vorzustellen, sagt Rainer Spiering.
  5. Die Verbraucherorganisation „foodwatch“ kritisiert in ihrem heute vorgestelltem „Coca-Cola-Report“ die Mitverantwortung des Getränkekonzerns an ernährungsbedingten Krankheiten wie Diabetes und Fettleibigkeit. Foodwatch bezeichnet die Zuckergetränke von Coca Cola gar als „flüssige Krankmacher“, sagt Ursula Schulte.
  6. Die Agrarpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion erkennen den Vorstoß des Koalitionspartners an, die Kennzeichnungspflicht für Herkunft und Produktionsweise auch auf verarbeitete Fleisch- und Eierprodukte ausweiten zu wollen. Für eine europaweite Regelung fehlt aber die nötige Mehrheit, sagen Susanne Mittag und Rainer Spiering.
  7. Im Rahmen der Generaldebatte um den Haushalt 2018 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Nationalen Reduktionsstrategie für Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln, sowie einen stärkeren Fokus auf die Ernährung von Kindern in den ersten 1.000 Lebenstagen, erklärt Ursula Schulte.
  8. Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern, sagen Rainer Spiering und Michael Thews.
  9. Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zum Verbot von Insektiziden mit den meistgenutzten Wirkstoffen aus der Gruppe der Neonicotinoide vorgelegt. Eine im Februar 2018 von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) veröffentlichte Risikobewertung dieser Stoffe hat die großen Gefahren für Bienen noch einmal bestätigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission und fordert die Bundesregierung auf, dem Vorschlag für ein Verbot im Rat der EU zuzustimmen, erklärt Rita Hagl-Kehl.
  10. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass nun auch der Deutsche Bauernverband (DBV) ein staatliches Tierwohllabel befürwortet. Die Ausgestaltung des Labels muss sich an der Eierkennzeichnung orientieren, um Verbrauchern die Einordnung einfacher zu machen, sagt Susanne Mittag.