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Bildung und Forschung

  1. Mit dem heutigen Beschluss der 28. BAföG-Novelle trifft die Koalition Vorsorge, um in künftigen Krisen Auszubildende zuverlässig und planbar abzusichern. Der sogenannte Nothilfemechanismus richtet sich hierbei insbesondere an diejenigen, die sonst kein BAföG bekommen, sagt Lina Seitzl.
  2. Nach Angaben des statistischen Bundesamts ist die Zahl der BAföG-geförderten Studierenden im Jahr 2021 erstmals wieder leicht gestiegen. Jahrelange Anstrengungen, den Trend stetig sinkender Gefördertenzahlen zu drehen, zeigen damit ihren Erfolg. Das BAföG ist das zentrale Instrument, um Chancengleichheit bei der Aufnahme eines Studiums zu ermöglichen, sagt Lina Seitzl.
  3. Mit dem heutigen Beschluss zur Novellierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) werden die Einkommens- und Vermögensfreibeträge deutlich angehoben. Die Altersgrenze erhöht sich auf 45 Jahre, und die Bedarfssätze werden nochmals angepasst. Dazu gibt es Entlastungen bei den Altschuldenregelungen und eine einfachere digitale Antragsstellung, sagt Lina Seitzl.
  4. Das Bundeskabinett beschließt heute den Bundesbericht Forschung und Innovation 2022 (BuFI). Alle zwei Jahre gibt er Auskunft über die Leistungsfähigkeit des deutschen Forschungs- und Innovationssystems in Bund und Ländern im internationalen Kontext, erklärt Holger Mann.
  5. Zuletzt wurde das Wissenschaftszeitvertragsgesetz 2016 angepasst, jetzt wurden die Auswirkungen evaluiert. Der Evaluationsbericht zeigt, dass das Gesetz erneut weiterentwickelt werden muss. Insbesondere brauchen Beschäftigte in der Wissenschaft längere Vertragslaufzeiten und klarere Karriereperspektiven, sagt Carolin Wagner.
  6. In der heutigen öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen begrüßten die eingeladenen Sachverständigen die zügige Einbringung eines 27. BAföG-Änderungsgesetzes durch die Ampel-Koalition. Insbesondere die deutliche Anhebung der Alters- sowie Freibetragsgrenzen zur Ausweitung der Anspruchsberechtigten wurde als positiv bewertet. Im Bereich der Bedarfssätze wurden vor dem Hintergrund der aktuellen Preissteigerungen weitere Anpassungen angemahnt. Ebenso wurde auf die dringende Notwendigkeit weiterer struktureller Reformen hingewiesen, sagt Lina Seitzl.
  7. Der heute ins Plenum eingebrachte Gesetzesentwurf zur 27. Novelle des BAföG sieht weitreichende Verbesserungen für junge Menschen in Ausbildung vor. Ziel der Novelle ist es, bereits zum Wintersemester 2022/23 und zum kommenden Schuljahr den Kreis der Förderberechtigten nachhaltig auszuweiten. Geplant sind hierfür deutliche Anhebungen der Einkommens- und Vermögensfreibeträge, die Erhöhung der Altersgrenze auf 45 Jahre sowie die Anpassung der Bedarfssätze, des Kinderbetreuungszuschlags und der Wohnpauschale. Weiterhin gibt es Entlastungen im Bereich der Altschuldenregelungen und der digitalen Antragsstellung, sagt Lina Seitzl.
  8. In den Verhandlungen für den Einzelplan 30 konnte die SPD-Bundestagsfraktion mehr Mittel für gleiche Chancen in der Bildung und innovative Wissenschaft durchsetzen. Schwerpunkte werden von der beruflichen Bildung über Innovationen in der Hochschullehre bis zur Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften und der Gesundheitsforschung gelegt, erklären Wiebke Esdar und Oliver Kaczmarek.
  9. Der heute vorgelegte Berufsbildungsbericht zeigt wieder eine leichte Erholung auf dem Ausbildungsmarkt. Im Vergleich zum Vorjahr wurden 2021 wieder etwas mehr Ausbildungsverträge abgeschlossen, allerdings noch deutlich weniger als 2019 vor der Corona-Pandemie (-9,9 Prozent). Während die Zahl der Ausbildungsplätze leicht gestiegen ist, bilden heute nur noch weniger als 20 Prozent der Betriebe selber aus, sagt Jessica Rosenthal.
  10. Unter dem Titel „Innovationspolitik nach der Zeitenwende – Mehr Dynamik und neue Prioritäten?“ findet heute der Forschungsgipfel des Stifterverbands statt, sagt Holger Mann.
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