Bildung und Forschung

  1. Anlässlich der Bologna-Ministerkonferenz in Paris hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier neue Vorstellungen für den Europäischen Hochschulraum (EHR) entwickelt. 20 Jahre nach der Sorbonne-Erklärung muss eine Europäische Hochschulkonferenz die Wissenschaftsfreiheit sichern, Bildungsteilhabe verwirklichen und mehr Mobilität, Austausch und Vergleichbarkeit ermöglichen, erklärt Wiebke Esdar.
  2. Der Europatag am 9. Mai steht für die Idee eines vereinten Europas und in seiner Folge für die europäische Identität. Austausch- und Forschungsprogramme der EU leisten einen wichtigen Beitrag, um diese Identität zu stärken. Konsequenterweise müssen die Programme daher besser ausgestattet werden als bislang. Dies muss jetzt im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 verankert werden, erklären Maja Schüle und Martin Rabanus.
  3. Bildungsministerin Anja Karliczek stellt ihr Konzept für einen Nationalen Bildungsrat vor und eröffnet damit die Debatte um dessen Ausgestaltung. Laut Koalitionsvertrag soll der Nationale Bildungsrat auf Grundlage der empirischen Bildungs- und Wissenschaftsforschung Vorschläge für mehr Transparenz, Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen vorlegen, erklärt Oliver Kaczmarek.
  4. Das Bundeskabinett hat heute die Änderungen des Grundgesetzes beschlossen, die es dem Bund ermöglichen, Investitionen in die Bildungsinfrastruktur der Länder und Kommunen vorzunehmen. Damit wird die Grundlage geschaffen, um zentrale Vorhaben des Koalitionsvertrags wie den Digitalpakt für Schulen umzusetzen, erklärt Oliver Kaczmarek.
  5. Der Berufsbildungsbericht 2018 zeigt erneut deutlichen Handlungsbedarf im Hinblick auf den Reformbedarf der Rahmenbedingungen beruflicher Bildung in Deutschland. Wir brauchen eine schnelle Umsetzung der – im Koalitionsvertrag festgelegten – Berufsbildungsgesetz (BBiG) Novelle und der damit verbundenen Einführung einer Mindestausbildungsvergütung, erklärt Rainer Spiering.
  6. Die SPD Bundestagsfraktion gratuliert Peter-André Alt zu seiner Wahl als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dankt dem scheidenden Präsidenten Horst Hippler für seine Arbeit. Die Forderung der HRK Hochschulpaktmittel zu sichern, werden wir in dieser Legislatur umsetzen und darauf achten, dass sie zu einer Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen beitragen, erklären Wiebke Esdar und Oliver Kaczmarek.
  7. Die Anfängerzahlen bei den Ausbildungsberufen des Erziehungs-, Gesundheits- und Sozialwesens müssen deutlich steigen, um für die Zukunft ausreichend Absolventen für die Berufspraxis zu gewinnen. Der jüngste Berufsbildungsbericht 2018 verdeutlicht Stagnation und keinen Aufbruch bei der Ausbildung in diesen Schlüsselberufen, erklären Rainer Spiering, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.
  8. Weltweit werden am 14. April 2018 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit dem March for Science für die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre demonstrieren. Sie protestieren damit gegen jede Einschränkung der für ihre Arbeit unerlässlichen Unabhängigkeit und gleichsam für eine demokratische und informierte Gesellschaft, erklären Manja Schüle und René Röspel.
  9. Aus dem Entwurf des Berufsbildungsberichtes 2018 geht hervor, dass jede vierte Ausbildung in Deutschland frühzeitig beendet wird. Die Gründe hierfür sind vielfältig und sollten differenziert betrachtet werden. Es lohnt sich jedoch gerade bei den betroffenen Branchen, die Ausbildungsvergütung, Ausbildungsqualität und die Zukunftsperspektiven der Auszubildenden zu überprüfen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert nachdrücklich eine zügige Überarbeitung des Berufsbildungsgesetzes. Wir wollen in allen Berufen für junge Menschen Zukunftsperspektiven entwickeln, die Qualität der Ausbildung verbessern und eine angemessene Ausbildungsvergütung in allen Branchen durchsetzen, sagt Rainer Spiering.
  10. Heute tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz in Kraft. Damit wird die Bildungs- und Wissenschaftsschranke eingeführt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der letzten Legislaturperiode hart dafür gekämpft. Wir setzen uns für eine Entfristung nach Evaluierung des Gesetzes ein, erklärt Manja Schüle.